(Verfasst: 01.08.2016) – Closer Look: Parteiendifferenz in der Integrationspolitik. Vom Zuwanderungsgesetz zum Integrationsgesetz.

Besonders für den aktuellen Wahlkampf ist interessant zu wissen, wie eigentlich Gesetze und Inhalte in Koalitionsregierungen entstehen und dass es keineswegs ausschließlich um aktuelle, parteipolitische Faktoren geht, die in Regierungsentscheidungen einfließen. Alle Parteien schleppen mittlerweile eine mehr oder weniger lange Parteihistorie mit sich herum, die immer auch Einfluss auf die verschiedenen Themen hat, wie beispielsweise … Weiterlesen (Verfasst: 01.08.2016) – Closer Look: Parteiendifferenz in der Integrationspolitik. Vom Zuwanderungsgesetz zum Integrationsgesetz.

Große Koalition: Die Herrschaft des Volkes!

Die Koalitionsverhandlungen sind im vollen Gange, in den Arbeitsgruppen raucht es und der Parteitag der SPD steht vor der Türe. Die Zeit des Kuschelns ist anscheinend vorbei, hinter den geschlossenen Türen scheppert es gewaltig zu den Themen Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, Adoptionsrecht, Maut und - man höre und staune - Volksentscheide! Hoppala, was ist denn da … Weiterlesen Große Koalition: Die Herrschaft des Volkes!